„ Es ist ziemlich genau acht Jahre her, als sich im Vorfeld der letzten Bürgermeisterwahl Vertreter der FREIEN WÄHLER, der GRÜNEN und der SPD trafen, um über die Möglichkeit zu diskutieren, einen Gegenkandidaten für einen ausgewiesenen CDU-Kandidaten zu suchen. Die örtliche Presse berichtete darüber und löste damit bei der damaligen Führungsriege einen Sturm der Entrüstung aus. „Es sei ungehörig, so etwas tue man nicht, man suche keinen Neuen, solange der Alte noch im Amt sei“ und Ähnliches wurde uns vorgeworfen. Was uns damals noch nicht bekannt war: die Führung der CDU hatte sich bereits zu diesem Zeitpunkt, nach einem Vorstellungsmarathon, auf Hans-Georg Schuhmacher als ihren Kandidaten festgelegt. Hans-Georg Schuhmacher war ihr Idealkandidat, wurde als solcher auch beworben und wir erinnern uns noch alle wie Herr Weißer, ehem. Stadtrat der CDU, nach der Wahl seine Freude kaum bändigen konnte.
Nach der Wahl zeigte sich jedoch bald, dass Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher nicht bereit war nur auszuführen, sondern begann seine eigenen Vorstellungen von Amtsführung durchzusetzen. Was einem Bürgermeister Albert Teufel noch gestattet wurde, nämlich die Verwaltung nach seinem Konzept zu formen, war nun ungehörig und Kleinigkeiten wie die Farbe im Trauzimmer wurden zum Staatsakt. Das Konzept des Unabhängigen Bürgermeisters, der ein offenes Rathaus für alle Bürger (und alle Parteien) praktizierte, passte nicht mehr in das alte zementiertes Weltbild, bei dem der Bürgermeister das erledigt, was die grauen Eminenzen im Hintergrund vorgeben. Und die damalige Fraktionsspitze der CDU war nicht in der Lage, die in sie gesetzten Erwartung auch nur annähernd zu erfüllen und nach einer fast vierzigjährigen Dominanz einen Bedeutungsverlust hinzunehmen.
Sicher hat Herr Bürgermeister Schuhmacher in dieser Zeit eine Reihe von Fehlern begangen. Insbesondere hat er die alten Machtstrukturen in Spaichingen und im Landkreis erheblich unterschätzt. Auch die Versuche sich diesen durch eine Wahl in Waldshut oder Filderstadt zu entziehen, waren(höflich ausgedrückt) nicht hilfreich. Aber die Versuche ihn durch Dienstaufsichtsbeschwerden zu maßregeln, ihm den Handlungsspielraum durch Veränderung der Hauptsatzung einzuengen und durch Illoyalität einen Keil in die Verwaltungsgemeinschaft zu treiben waren nicht in der Lage sein Ansehen in Spaichingen dauerhaft zu beschädigen. Der imposante Vertrauensbeweis wurde bei der letzten Kommunalwahl erbracht, mit einem noch nie dagewesenen Wahlergebnis für einen spaichinger Bürgermeister und der Abstrafung seiner Kritiker. Dies haben einige offensichtlich noch nicht überwunden oder schon wieder vergessen. Und die derzeitige Spitze der CDU ist weniger denn je in der Lage, einen weiteren Bedeutungsverlust zu verhindern.
Herr Bürgermeister Hans-Georg Schuhmacher ist ein Mensch mit Ecken und Kanten und er macht auch Fehler, wie jeder von uns. Und er macht einem die politische Arbeit nicht leicht. Ein einfaches Absitzen des Amtes als Gemeinderat ist nichtmehr möglich. Aber man löst seine Probleme mit Ihm nicht dadurch, indem man versucht ihn mit allen Mitteln loszuwerden, sondern nur mit einer Grundregel der politischen Arbeit: die Suche nach einem möglichst breiten Kompromiss!
Die FREIEN WÄHLER sind mit dieser Form der politischen Arbeit bisher sehr gut gefahren. Aber diese Arbeit wird nicht auf dem lauten Marktplatz ausgetragen und wird auch sicher nicht jedem gerecht. „Allen Recht getan ist eine Kunst die niemand kann.“
Wenn in diesem Zusammenhang von Spaltung die Rede ist, so beobachten wir FREIEN WÄHLER seit der letzten Wahl eine verhängnisvolle Blockbildung, die viele Entscheidungen im Gemeinderat zunehmend erschweren. Ein starker Bürgermeister bedingt einen starken Gemeinderat, der über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeitet. Dies ist momentan leider nicht in Sicht. Wenn von der CDU nun versucht wird einen neuen Bürgermeister zu finden, lässt dies nur den Schluss zu, dass dies einer sein soll, der spurt und wieder auf Linie ist. Dies kann dann aber nur eine schwache Persönlichkeit sein, ohne eigene Visionen und ohne Durchsetzungsvermögen. Dies kann Spaichingen nicht wollen und wir sind uns sicher, dass Spaichingen dies auch nicht will! Wir brauchen einen unabhängigen Bürgermeister für Spaichingen und keine Marionette von schwarzgrünen Gnaden!
Man kann in Spaichingen nicht solange die Bürgermeister austauschen, bis es der CDU passt und die alten Zeiten wieder hergestellt sind. Und wir empfehlen der CDU die Worte ihrer Vorsitzenden Merkel beim letzten Bundesparteitag vor wenigen Tagen ernst zu nehmen: “Die Zeiten haben sich geändert und nichts ist mehr so, wie vor dreißig Jahren!“
Und es wäre es auch gut, wenn nach der Bürgermeisterwahl im März die nötigen personellen Konsequenzen gezogen werden, damit die „Spaltung“ überwunden werden kann. Wir können aber sicher sein, dass das grünschwarze Zweckbündnis, welches in den letzten Monaten nicht immer zum Wohle der spaichinger Bürger gehandelt hat, nicht mehr von langer Dauer sein wird.
Für die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Gemeinderat der Stadt Spaichingen,
Heinrich Staudenmayer
Quelle: Stadtspiegel Spaichingen
Quelle: Stadtspiegel Spaichingen
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