Bürgermeister reagiert auf Polzer Bericht bei den Grünen

Wer in der Öffentlichkeit steht und ein öffentliches Amt bekleidet, muss immer damit rechnen, dass die Arbeit, die er macht, dem einen oder anderen nicht gefällt und er auch dafür kritisiert wird.

Im Regelfall ist man gut beraten, wenn man darauf gar nicht reagiert. Eine Reaktion ist allerdings dann geboten, wenn unanständig polemisiert und nicht die Wahrheit erzählt wird.  Ich denke, vielen Bürgerinnen und Bürgern wird es inzwischen langweilig, wenn sie jeden Tag den Namen „Polzer“ in unterschiedlicher Ausprägung in der Zeitung lesen, der immer verbunden ist mit Angriffen auf mein Amt, meine Amtsführung oder meine Person.

Mit der Berichterstattung des Heuberger Boten vom 27.Januar 2012 über die Mitgliederversammlung der Grünen und den darin erwähnten Bericht von – diesmal Hermann Polzer – über die Gemeindratsarbeit, in dem er ja nichts anderes macht, als meine Arbeit zu kritisieren,

gehen die Eheleute Polzer und – da ich nicht weiß, ob dies eine offizielle Erklärung aller Spaichinger Grünen ist – vielleicht auch die Partei „Bündnis 90/die Grünen“ eindeutig zu weit.

Offensichtlich im Blockdenken verhaftet nimmt es Herr Polzer – der in seinem Bericht auch vermeintlich für SPD Mann Volker Radzuweit spricht, - mit der Wahrheit und den Geschehnissen nicht so genau, was auch verständlich ist, wenn er zugleich ausführt, eine andere Wirklichkeitswahrnehmung zu haben.

Dass dies so ist, lässt sich einfach an den beiden von Herrn Polzer selbst genannten Beispielen im Pressebericht, dem Ententeich und den Spielplätzen erklären.

In der Sitzung des Gemeinderates am 18.07.2011 habe ich mit einer Vorlage auf den desolaten Zustand des Ententeichs und den Umstand hingewiesen, dass es finanziell nicht möglich ist, den Ententeich aufwändig aufzubauen. Ein konkreter Vorschlag wurde von mir und der Verwaltung unterbreitet, welcher mit den Stimmen der Grünen abgelehnt wurde. Ich habe hieraufhin die Fraktionen – auch Herrn Polzer darum gebeten – Vorschläge zu unterbreiten, wie der Ententeich aus ihrer Sicht gestaltet werden soll. Beantwortend hierauf hat die CDU Fraktion mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Tobias Schumacher eine Presseerklärung herausgegeben, wonach sie den Ententeich retten wolle, was bis heute auf der Homepage der Partei nachzulesen ist. Konzeptionelle Ideen, die von der CDU vorgelegt wurden, würden – bei Umsetzung – nach ersten Schätzungen des Bauamts der Stadt 270.000 – 300.000 € erfordern.  

Am 17.10.2011 und am 21.11.2011 wurde die Angelegenheit erneut beraten. Die Grünen – auch Herr Polzer – haben bis zum heutigen Tage keinen Vorschlag zum Ententeich unterbreitet.

Auf meine mehrfach – in Richtung CDU und Grün/Rot - bei den Haushaltsberatungen gestellte Frage, ob Geld und in welcher Höhe Geld in den Haushalt 2012 für die dringend erforderliche Instandsetzung/ Umgestaltung des Ententeichs eingestellt werden soll, gab es nur den Antrag von Grün/Rot, lediglich 10.000€ für etwaige Instandsetzungen einzusetzen, der auch angenommen worden ist.

Ich muss mich in Anbetracht dessen fragen, wie ernsthaft das Thema Ententeich u.a. von bestimmten Fraktionen – auch von Herrn Polzer - behandelt wird.

Dabei muss man wissen, dass der Bürgermeister die Vorlagen für den Gemeinderat zwar erstellt und auch vorbereitet; der Gemeinderat als Hauptorgan der Gemeinde jederzeit das Sagen hat. Er kann sagen, was er will und wie viel Geld er dafür bereit stellen will. Wenn nichts von denen bereit gestellt werden soll, die die Rettung des Ententeichs fordern, muss man sich die Frage der Ernsthaftigkeit des Handelns derer gefallen lassen.

Die bis heute bestehende Ergebnislosigkeit, die Herr Polzer kritisiert ist Resultat seiner eigenen Ideenlosigkeit und nicht mehr.  

Ein Schnellschuss des Bürgermeisters in dieser Sache, Herr Polzer, - da dürfen Sie sicher sein - sähe anders aus.

Genau das gleiche bei den Spielplätzen. Die Angelegenheit Spielplätze wurde im Gemeinderat am 6.06.2011 und im Technischen Ausschuss am 21.11.2011 auf meinen Vorschlag hin behandelt. Der Ausschuss hat meinem Vorschlag auf Zukauf von Spielgeräten und Instandsetzungsarbeiten an Spielplätzen, im Wert von 40.000€ zugestimmt. Er hat auch meinem Vorschlag zugestimmt, was gekauft werden soll.

Im Haushalt 2012 sind die beschlossenen 40.000€ eingestellt.

Ich frage mich, wie die Wirklichkeitswahrnehmung von Herrn Polzer in dieser Sache ist. Vielleicht ist die Wirklichkeit hier unbemerkt an ihm vorbeigegangen.

Bei der Wahrheit sollte man allerdings dabei bleiben.

Ob diese Stimmungsmache den Grünen hilft?