Mittwoch, 21. Mai 2014

Kurzstellungnahme zum Thema Maschinenfabrik Spaichingen

Zunächst will ich festhalten, dass die Entscheidung des Gemeinderats vom Montagabend eine für mich bittere Entscheidung war, weil ich als Bürgermeister seit Jahren bemüht bin, Gewerbe in Spaichingen zu entwickeln. Eine aus meiner Sicht vorgenommene Machtdemonstration von CDU, Harald Niemann und Grün-Rot hat dazu geführt, dass ein Traditionsunternehmen in Spaichingen geht. An jeden Ort der Welt an den Getriebemotoren versendet worden wären, wäre zugleich Spaichingen beworben worden. Ich kann das Verhalten der CDU nur als blamabel einzustufen, wenn alle Verantwortungsträger – auch diejenigen, die am Montag Ihre Gegenstimme erhoben,- schon Monate zuvor die Möglichkeit hat, sich mit der Sache inhaltlich auseinanderzusetzen und auch mit der Geschäftsleitung des Unternehmens eine Lösung zu erarbeiten. Gerade diejenigen, die immer für sich in Anspruch nehmen, sie würden gerne eingebunden, haben das Angebot untätig verstreichen lassen.

Die Konsequenz wird sein, dass die Stadt die Gewerbefläche in Eschenwasen aufkauft, erschließt und zur Verfügung stellt. Dies in der Hoffnung, dass sich ein Gewerbebetrieb findet, der bei den widrigen Bodenverhältnissen bereit ist, am Standort Spaichingen zu investieren.

Weitere Konsequenz ist, dass wir den Haushalt nun mit den Erschließungskosten belasten, ohne eine Gegenfinanzierung zu haben; gleichwohl aber solche Flächen bevorraten müssen, um sich nicht nochmal in eine solche Lage zu bringen. Die Konsequenz wird sein, dass Tobias Schumacher als Fraktionsvorsitzender der CDU diese Blamage politisch verantworten muss. Ich muss sagen, dass ist nicht mehr die mittelstandsfördernde Partei, der ich einmal mit Stolz angehört habe. Wenn nun seitens der CDU behauptet wird, man müsse im Gespräch bleiben, dann muss ich sagen, dass diese Herren bis zum heutigen Tage noch nicht verstanden haben, um welche Tragweite es am Montag ging.

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