Bürgermeister beginnt zweite Amtsperiode

Knapp fünf Wochen nach der Bürgermeisterwahl fand am Montag Abend dieser Woche die Vereidigung Bürgermeister Schuhmachers mit Einsetzung in sein Amt statt.

Den Rahmen für eine solche Veranstaltung schreibt die Gemeindeordnung vor. Die Amtseinführung des gewählten Bürgermeisters hat in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung stattzufinden.

Bürgermeister-Stellvertreterin Isabella Kustermann führte souverän durch die Sitzung. Da der wiedergewählte Bürgermeister seinen Amtseid in der Sitzung ablegt kann er nicht gleichzeitig als Vorsitzender des Rates die Sitzung leiten. Deswegen war es Aufgabe von Frau Kustermann, zur Sitzung einzuladen und die Sitzung zu leiten.

Nach der Amtseinführung teilte Schuhmacher mit, dass er auch in den nächsten acht Jahren ein parteiunabhängiger und – wenn nötig – streitbarer Bürgermeister sein wolle, wenn es darum ginge, die Interessen der Stadt Spaichingen zum Wohle der Mehrheit der Bürgerschaft zu vertreten. Ein Amtseid abzuleisten und auf die verfassungsrechtlichen Grundwerte zu schwören, sei für ihn nicht nur eine formale Sache, sondern eine Ehre. Es sei eine ehrenvolle Aufgabe als Bürgermeister und damit auch staatlicher Repräsentant, Sorge tragen zu dürfen für das Wohl und Wehe von Bürgerinnen und Bürgern, die sich in persönlicher Freiheit im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten entfalten wollen.

Als wichtige Aufgabenstellungen für die Zukunft skizzierte Schuhmacher die bereits von ihm im Wahlkampf dargelegten Themen, wie Kläranlagenerweiterung, Instandhaltung und Erneuerung gemeindlicher Straßen, Stadtsanierung, Sanierung der Alten Turnhalle und auch die Sanierung und Weiterentwicklung der Stadionhalle Unterbach. Das seien – nach der Darstellung Schuhmacher nur einige wenige Beispiele – die gemacht werden müssen, weil Instandsetzungsbedarf besteht und bei er keine großen politischen Diskussionen erwartet.

Es gebe aber auch Themenfelder, die die Landes- und Bundspolitik „von außen“ an die Kommunen herantragen, die gewichtigen politischen Zündstoff beinhalten. Diesbezüglich nannte Schuhmacher die Schulpolitik der Landesregierung, die die Verabschiedung vom dreigliedrigen Schulsystems auf den Weg gebracht hat. Die Errichtung von Gemeinschaftsschulen sei die bildungspolitische Zielrichtung, was – nach Ansicht Schuhmacher – das „Aus“ für die Hauptschulen bedeuten könne. Hier seien die Gemeinden als Träger, d.h. Betreiber der Schulen gefragt, weil sie sich überlegen müssen, wie sie auf solche Veränderungen reagieren wollen. Schuhmacher gehe es hierbei nicht darum, vom Rat irgendwelche politische Resolutionen gegen die Pläne der Landesregierung verabschieden zu lassen; ihm gehe es darum, die Schulen in der Stadt so umzubauen, dass die bildungspolitischen Ziele auch bedarfsgerecht umgesetzt werden können. „Das ist etwas neues, auf welches wir uns einzustellen haben und was den Rat in den nächsten Wochen und Monaten im Gespräch mit den Schulleitern beschäftigen wird“, so Schuhmacher.

Bürgermeister Schuhmacher betonte auch die Notwendigkeit der Schaffung weiterer Kindergartenplätze, die für Neubürger vorgehalten werden sollten, die von ortsansässigen Betrieben angeworben werden und die in der Regel nach Zuzug einen Platz in einer Einrichtung brauchen, um Familie und Berufsleben vereinbar zu machen.

„Wir müssen uns den gesellschaftlichen Wandlungen stellen. Zeiten verändern sich und Veränderung heißt auch die Aufgabe von Gewohntem. Wir leben in einer Zeit, die so schnelllebig geworden ist, dass wir auch uns verändern müssen, um in einer globalisierten Welt wettbewerbsfähig zu bleiben.“ sagte Schuhmacher. Für ihn bedeute dies, dass man zu lange inne halten darf. Der Gemeinderat müsse sich gerade mit diesen Veränderungen beschäftigen und definieren, wie er darauf reagieren will. Schuhmacher gehe es in Zukunft darum, nicht jede Kleinigkeit im Gemeinderat zu diskutieren. „Dazu haben wir keine Zeit, wenn wir uns auf die Veränderungen einstellen und zeitgerecht darauf reagieren wollen. An der Schulpolitik werde dies aktuell am besten deutlich.

Schuhmacher betonte darüber hinaus, dass ihm die Zusammenarbeit mit den Kirchen und den Vereinen auch in den kommenden Jahren wichtig sei, weil gerade sie es seien, die den sozialen Frieden in einer Stadt stabilisieren.

Abschließend teilte der Bürgermeister vor annähernd 250 Gästen mit, dass er sich auf die Amtszeit, die vor ihm liegt freue. Er freue sich auf das gemeinsame Arbeiten genauso als auch auf das Zusammen Leben mit den Menschen in der Stadt.

Er kündigte an, die Themen in gleichem Tempo wie in den ersten acht Jahren angehen zu wollen, um Spaichingen zu einer attraktiven Wohn- und Einkaufsstadt weiter zu entwickeln.

Die Grußwortredner Landtagsabgeordneter Leo Grimm, Landrat Stefan Bär und 1.Bürgermeister der Stadt Tuttlingen Emil Buschle überbrachten Grußworte, über die wir in der nächsten Ausgabe berichten werden.

Quelle: Stadtspiegel Spaichingen Ausgabe 26.04.2012